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Am 18. Oktober 2019
Die Arbeitsgerichte leisten Widerstand!
Das Arbeitsgericht Grenoble weigerte sich im Rahmen eines Departage-Urteils vom 22. Juli 2019, sich der Position des Kassationsgerichts anzuschließen, das am 17. Juli 2019 (Cass. avis, 17. Juli 2019) zu dem Schluss gekommen war, dass die Entschädigungstabelle für Entlassungen ohne tatsächliche und ernsthafte Gründe mit Artikel 10 des Übereinkommens Nr. 158 der Internationalen Arbeitsorganisation vereinbar ist. Das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation Nr. 158 von 1982 und von Frankreich am 16. März 1989 ratifiziert über die Entlassung betrifft die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Initiative des Arbeitgebers. Artikel 10 lautet wie folgt: "Wenn die in Artikel 8 dieses Übereinkommens genannten Stellen zu dem Schluss kommen, dass die Entlassung ungerechtfertigt ist, und wenn sie unter Berücksichtigung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten nicht die Befugnis haben oder es unter den gegebenen Umständen nicht für möglich halten, die Entlassung rückgängig zu machen und/oder die Wiedereinstellung des Arbeitnehmers anzuordnen oder vorzuschlagen, müssen sie befugt sein, die Zahlung einer angemessenen Entschädigung oder jede andere Form der Wiedergutmachung, die als angemessen betrachtet wird, anzuordnen"..Diese Formulierung findet sich auch in Artikel 24 b) der Revidierten Europäischen Sozialcharta vom 3. Mai 1996. Die Richter in der Hauptsache, darunter auch der Conseil de Prud'hommes (Arbeitsgericht) von Grenoble, leisten Widerstand gegen die Kassationsgerichtsbarkeit. Die Richter des Arbeitsgerichts Grenoble übernahmen die Bestimmungen von Artikel 10 des IAO-Übereinkommens, wonach die Entschädigung der Situation des ehemaligen Arbeitnehmers angemessen sein muss, um eine höhere Entschädigung zuzusprechen als die, die bei Zugrundelegung der Macron-Tabelle hätte festgesetzt werden müssen. In diesem Fall erhielt die Arbeitnehmerin eine Entschädigung in Höhe von 8.000 Euro für die Nichteinhaltung der Sicherheitspflicht. Die Arbeitnehmerin war Mobbing ausgesetzt. Sie wurde überwacht und ihr wurden angstlösende Medikamente und Antidepressiva verabreicht. Die Richter berücksichtigten diesen Zusammenhang und ordneten eine höhere Entschädigung an, die ihrer Meinung nach den Erfahrungen, die sie im Unternehmen gemacht hatte, besser entsprach. Aus der Analyse dieses Urteils ergeben sich zwei wichtige Punkte:
- Die Grundrichter zeigen Widerstand gegen die Position des Kassationsgerichts, das die Macron-Tabelle für gültig erklärt hat,
- Die Nichteinhaltung der Sicherheitspflicht des Arbeitgebers im Falle von Belästigung kann ihn teuer zu stehen kommen. Arbeitgeber, die Macron-Tabelle wird nicht von allen Arbeitsgerichten einheitlich angewandt.
Informieren Sie sich und lassen Sie sich bei der Umsetzung wirksamer Maßnahmen zur Gesundheitsprävention für Ihre Beschäftigten begleiten.
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